OLG Frankfurt: Betreuungsunterhalt bei einer Teilzeittätigkeit und Betreuung von mehreren Kindern.

Trägt die erziehungsberechtigte Person vor, dass sie neben einer Teilzeittätigkeit noch Betreuungsleistungen für mehrere Kinder zu erbringen hat, so kann daraus folgern, dass ihr noch weiterhin Betreuungsunterhalt gewährleistet werden muss.

1. Sachverhalt

Die Parteien waren verheiratet. Aufgrund eines Vergleiches aus Januar 2009 hatte sich der Antragsteller zur Zahlung von monatlichem Ehegattenunterhalt verpflichtet. Der Antragsteller hat später beantragt, den Unterhaltsvergleich zu seinen Gunsten abzuändern. Die Antragsgegnerin hat in dem Verfahren vorgetragen, dass sie dreimal wöchentlich von 05:00 Uhr bis 13:00 Uhr sowie jeweils um 04:00 Uhr morgens das Haus zu verlassen und um 14:00 Uhr zurückzukehren. Die Kindergartenzeiten endeten mittwochs und freitags um 12:45 Uhr und sie trug vor, welche einzelnen Veranstaltungen sie mit den Kindern besuchen musste (u.a. Fußballtraining). Die Parteien schlossen dann einen Vergleich, mit dem ab 01.09.2012 der Ehegattenunterhalt wegfallen sollte.

Die Antragsgegnerin hatte Verfahrenskostenhilfe beantragt, diese wurde aber durch das Amtsgericht nicht gewährt. Dagegen legte die Kindesmutter Beschwerde ein.

2. Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 19.04.2013 (Az.: 6 WF 55/13)

Das Oberlandesgericht gab der Beschwerde der Kindesmutter statt ...

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