Die funktionslos gewordene Festsetzung eines Bebauungsplans

Eine bauplanerische Festsetzung tritt wegen nachträglicher Funktionslosigkeit außer Kraft, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, zum einen in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt. Dies ist dann der Fall, wenn der Plan in seiner Gesamtheit oder bezüglich einzelner Festsetzungen durch die tatsächliche Entwicklung überholt wird, z.B. durch eine großzügige – gegebenenfalls rechtswidrige – Befreiungspraxis. Zum anderen muss diese Tatsache in einem Grad erkennbar sein, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt; dann liegt die erforderliche Offenkundigkeit der Funktionslosigkeit vor.

Bei der Prüfung, ob eine Festsetzung nachträglich funktionslos geworden ist, muss diese in der Regel in ihrer gesamten – auch räumlichen – Reichweite betrachtet werden, denn dies sind die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht ...

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