Polizeimütze + Totenschädel + Facebook = Kündigung

Dass sich social networks – insbesondere arbeitsrechtlich – zumindest nicht als ganz unkritisches Medium darstellen, hat die Vergangenheit bereits gezeigt. Dass vor allem bei Facebook weiterhin ein enormes Konfliktpotential zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer liegt, beweist nun auch ein aktuell bekannt gewordener Fall, der sich vor dem ArbG Hamburg (Urt. v. 18.09.2013, 27 Ca 207/13) abspielte:

Die Stadt Hamburg wirft dem Kläger, einem Angestellten im Polizeidienst, vor, auf seiner persönlichen Facebookseite das Foto eines Totenschädels mit Polizeimütze veröffentlicht zu haben, das im Postencontainer vor dem Schutzobjekt, einer Schule der Jüdischen Gemeinde, aufgenommen wurde. Der Kläger war dort als Objektschützer eingesetzt. Dieser hatte die Anfertigung und das Einstellen des Fotos auf seiner Facebookseite eingeräumt und angeführt, es habe sich um ein Scherz-Foto gehandelt. Er habe zu keiner Zeit den Totenkopf als Symbol der SS-Totenkopfverbände benutzt oder verstanden. Er bedaure, dass er seinerzeit nicht erkannt habe, dass es unangemessen ist, ein solches Foto vor einer jüdischen Einrichtung aufzunehmen. Sollte er damit Gefühle von Mitgliedern der Jüdischen Gemeinde verletzt haben, tue ihm dies aufrichtig leid und er entschuldige sich dafür ausdrücklich ...

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