Kommentar: Atomare Renaissance mit der CDU

Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Energiekommissar Günther Oettinger (CDU), Merkels wichtigster Mann in Brüssel, will neue Atomkraftwerke in Europa mittels staatlicher Subventionen durchsetzen. Laut einem Artikel in der Süddeutschen Zeitung (Printausgabe) sagte Oettinger am Rande eines Treffens zu Sicherheitsanforderungen für Atomkraftkraftwerke im März, dass neue Atomkraftwerke sich prinzipiell nicht rechnen würden. Um sie finanzierbar zu machen, müsse man laut Oettinger, eine sensible Umgehung oder pragmatische Anpassung des Beihilferechts vornehmen. Die Süddeutsche analysiert dazu: „Das klingt technisch, bedeutet aber nichts anderes, als dass der Deutsche [Oettinger] Wege aufzeigt, die Investoren gehen sollten, um an staatliche Subventionen zu kommen, damit sie unterm Strich mit den neuen Meilern Geld verdienen können ...Zum vollständigen Artikel


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