Geschossflächenzahl in einer isolierten Bauvorbescheidsfrage

Die Frage nach der Zulässigkeit einer bestimmten Anzahl von Geschossen einer geplanten baulichen Anlage kann Gegenstand einer isolierten Vorbescheidsfrage gemäß § 63 Satz 1 HBauO sein.

Ist die Zulässigkeit eines Bauvorhabens hinsichtlich des Maßes der Bebauung nach § 34 Abs. 1 BauGB zu beurteilen, kann seine Geschossflächenzahl nicht Gegenstand einer isolierten Vorbescheidsfrage gemäß § 63 Satz 1 HBauO sein.

Eine Geschossflächenzahl bzw. Nutzungsziffer, die nur in den Erläuterungen zu einem auf der Grundlage des hamburgischen Aufbaugesetzes in der Fassung von 1949 erlassenen Durchführungsplan festgesetzt worden ist, ist unwirksam.

Zwar handelt es sich bei der Vorbescheidsfrage zur Geschossigkeit nur um einen Teilaspekt des Kriteriums “Maß der Bebauung” im Sinne des § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB. Diese Frage ist dennoch vorbescheidsfähig, da sie isoliert beantwortet werden kann. Die erforderliche verbindliche und selbständige rechtliche Prüfung ist möglich, da die Geschossigkeit eines Bauvorhabens nicht mit anderen, von der Bauvoranfrage nicht erfassten Merkmalen des Bauvorhabens verzahnt ist. Vielmehr ist die Geschossigkeit eines der absoluten Maßkriterien, in denen die prägende Wirkung eines Bauvorhabens für die Umgebung besonders zum Ausdruck kommt. Die Geschosszahl eines Gebäudes lässt sich unabhängig von anderen Maßkriterien bestimmen, ist für den Betrachter ohne weiteres wahrnehmbar und mit der Umgebungsbebauung vergleichbar.

Die Grenze der näheren Umgebung i.S.d. § 34 Abs. 1 BauGB, in deren Eigenart sich das Bauvorhaben einfügen muss, lässt sich nicht schematisch festlegen, sondern sie wird von der tatsächlichen städtebaulichen Situation bestimmt, in die das Grundstück, das bebaut werden soll, eingebettet ist (“umgebende Bebauung”) ...

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