Die Sicherung von Marken und anderen gewerblichen Schutzrechten in der Türkei

Bei einem unternehmerischen Engagement in der Türkei sollte die Sicherung von gewerblichen Schutzrechten wie Marken, Patentrechten und ähnlichen Rechten eine der ersten Vorkehrungen sein. So ist es ratsam, dass zunächst der eigene Unternehmensname wie auch die Marken der eigenen Produkte bei dem türkischen Marken- und Patentinstitut (T.C. Türkiye Patent Enstitüsü) angemeldet werden.

Dies gilt unabhängig von der Frage, in welcher Form man in der Türkei aktiv ist. Jeder, gleichgültig ob man nur in die Türkei exportiert, seine Waren durch einen Handelsvertreter vertreiben lässt oder eine eigene Niederlassung betreibt, sollte diese Werte frühzeitig sichern.

Einfache Anmeldung von Marken und anderen Schutzrechten

Diese Vorsichtsmaßnahmen sind nicht aufwendig und ersparen im Missbrauchsfall kostenintensive Streitigkeiten. Nicht selten ist es der Fall, das Dritte fremde Firmennamen oder Produkte als Marke auf den eigenen Namen anmelden. Mögliche Konsequenzen dieser Vorgehensweise sind die Verdrängung vom türkischen Markt. Gravierender schient überdies die Möglichkeit, sich mit einem gerichtlichen Verbot zum Vertrieb der eigenen Waren aufgrund solcher formaler Rechtspositionen Dritter konfrontiert zu sehen. Weder die eigene Marke noch die eigenen Produkte sind in dieser Konstellation toleriert.

Missbräuchliche Eintragung durch “Geschäftspartner”

Zudem lässt lässt es sich selbst bei größter Vorsicht nicht immer vermeiden, Beziehungen zu einem unredlichen Geschäftspartner aufzunehmen ...

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