BVerwG: Zum Verkauf von Magnetschmuck in der Apotheke

Gestern verhandelte das Bundesverwaltungsgericht über die in “Magnetisch angezogen von und ausgeschmückt in der Apotheke?” Frage, ob Magnetschmuck, also mit Magneten versehene Schmuckstücke, zu den apothekenüblichen Waren gehöre und deshalb in Apotheken angeboten und verkauft werden dürfe. Und entschied, dass ein solcher in Apotheken unzulässig sei. Das Bundesverwaltungsgericht hat daher die Revision des Klägers zurückgewiesen. Die Beklagte habe – so das Bundesverwaltungsgericht - den Verkauf von Magnetschmuck zu Recht untersagt, weil das Produkt nicht zum zulässigen Warensortiment einer Apotheke gehört. Es sei weder Arzneimittel noch Medizinprodukt

wie zB ärztliche Instrumente, Verbandstoffe, Stützstrümpfe, Gehhilfen, Kontaktlinsen u.ä.

und erfülle auch nicht die Voraussetzung einer apothekenüblichen Ware. Als apothekenüblich bestimme die Apothekenbetriebsordnung u.a. „Gegenstände, die der Gesundheit von Menschen unmittelbar dienen oder diese fördern“ (§ 1a Abs. 10 Nr. 2 ApBetrO 2012). Das Produkt müsse objektiv geeignet sein, die menschliche Gesundheit positiv zu beeinflussen. Das sei der Fall, wenn es zur Erhaltung oder Verbesserung des Gesundheitszustandes beitragen könne ...

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