AG Düsseldorf: Einfache Foto-Nutzungsrechte erlauben Verwendung für zwei Domains

20.09.13

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Die Einräumung von einfachen Nutzungsrechten an Fotos erlaubt im Zweifel die Nutzung auf zwei Domains (AG Düsseldorf, Urt. v. 09.07.2013 - Az.: 57 C 14411/12).

Die Klägerin erwarb von der Beklagten einfache Foto-Nutzungsrechte für die Verwendung auf ihrer Homepage. U.a. enthielten die AGB der Beklagten folgende Passagen:

"1.4: Der Designer überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes bestimmt ist, wird jeweils das einfache Nutzungsrecht übertragen..."

und

"2.3: Werden die Entwürfe später oder in größeren Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Designer berechtigt, die Vergütung für die Nutzung nachträglich in Rechnung zu stellen bzw ...Zum vollständigen Artikel

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