Großkanzleilyrik

von Ulrich Wackerbarth

In der aktuellen AG finden sich zwei Beiträge zur (überfälligen) Reform der Aktionärsklage, freilich von durchaus unterschiedlichem Wert. Haar/Grechenig, AG 2013, 653 ff., konzentrieren sich auf das für die Klageerhebung nach § 148 AktG erforderliche Quorum und begründen ausführlich und mit rechtsökonomischen Überlegungen überzeugend, warum bei der Aktionärsklage keine vergleichbare Missbrauchsgefahr wie bei der Anfechtungsklage besteht und das Quorum daher abzuschaffen ist.

In dem zweiten, umfassender angelegten Beitrag untersucht Kahnert, AG 2013, 663 ff. nicht nur das Quorum sondern weitere Reformvorschläge, über die gerade diskutiert wird. Er kommt zum Ergebnis, die Aktionärsklage sei nur mit Vorsicht fortzuentwickeln, vor grundstürzenden Reformen sei zu warnen.

1. Beispiele

Kostprobe gefällig? aaO, S. 672: Eine deutliche Verschärfung der Aktionärsklage sei um so weniger geboten, als die Gesellschaftsorgane gewillt sind, die Handlungen der Geschäftsleiter sorgfältig zu prüfen. In der Tat, so möchte man antworten, wenn es keine Durchsetzungsprobleme bei der Managerhaftung gäbe, dann hätten wir dort eben auch keine Probleme…

Kahnert meint, ein empirischer Nachweis, dass wir im deutschen Aktienrecht ein ineffektives Haftungsregime hätten, stehe nach wie vor aus. Zahlen dazu lässt er indessen nicht gelten, wenig Klagen könnten ja auch zeigen, dass alles bestens funktioniere (aaO, 663 f.). Mich überzeugt das nicht. Richtigerweise liegt die Last, den Nachweis zu erbringen, bei den Befürwortern von Einschränkungen der Aktionärsklage — und sei dies auch Gesetz. Denn die Gesellschafterklage ist als universelles gesellschaftsrechtliches Institut der Ausgangspunkt. Ohne sie macht man Leute zu Klägern (Aufsichtsrat), die nicht das geringste Eigeninteresse an einer Anspruchsverfolgung gegen den Vorstand haben. Dass das nicht gut gehen kann, sagt einem schon der gesunde Menschenverstand ...

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