System der Konformitätsbescheinigung von Bauprodukten im Rahmen der EU-Bauproduktenverordnung (BauPVO)

In der EU-Bauproduktenverordnung selber werden die Anforderungen an Bauprodukte nicht geregelt. Die EU-Bauproduktenverordnung verweist auf ein Konformitätsverfahren mit verschiedenen Systemklassen, in das nationale Zertifizierungsstellen unterschiedlich stark eingebunden werden. Im Folgenden werden dieses Konformitätsverfahren und die im Anhang der EU-Bauproduktenverordnung beschriebenen verschiedenen Systemklassen im Rahmen des Konformitätsverfahrens näher erläutert. Näher erklärt wird auch die Rolle der nationalen Zertifzierungsstellen.

Frage: Welche verfahrensrechtliche Rolle für die Erstellung einer Leistungserklärung spielt dieses System?

Bei der Inhaltsbeschreibung der Leistungserklärung wurde oben unter anderem das „System zur Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit des Bauprodukts“ genannt. Dieses System ist in Anhang V der BauPVO im Einzelnen geregelt. Dabei handelt es sich um ein System der Konformitätsbescheinigung, das es bereits nach alter Rechtslage gab. Das System der Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit soll Hersteller und die sog. notifizierten Stellen in ein Verfahren einbinden, das die Einhaltung der harmonisierten technischen Spezifikationen sicherstellt. Es wird dabei in Anhang V der BauPVOnach verschiedenen Systemen (System 1+, 1, 2+,3,4) unterschieden, die je nach Systemklasse dem Hersteller und dennotifizierten Stellen unterschiedlich strenge Aufgaben zuweisen.Die harmonisierten technischen Spezifikationen legen für das jeweilige Bauprodukt die anzuwendende Systemklasse und damit die Kriterien für die Art der werkseigenen Produktionskontrolle und die Art der Inspektion der notifizierten Stellen zur Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit von Bauprodukten in Bezug auf die Wesentlichen Merkmale fest ...

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