OLG Frankfurt a.M.: Nur eine Vertragsstrafe bei Nichtlöschung von Fotos bei abgelaufenen eBay-Auktionen

Löscht ein Schuldner trotz Abgabe einer strafbewehrten Unterlassunsgerklärung nicht die rechtswidrigen Bilder aus abgelaufenen eBay-Auktionen, so handelt es sich hierbei um ein einheitliches Tatgeschehen, so dass die Vertragsstrafe nur einmal und nicht elfmal anfällt (OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 10.07.2013 - Az.: 11 U 28/12).

Die Schuldnerin gab außergerichtlich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, bestimmte Bilder nicht mehr zu verwenden. Die Gläubigerin hatte zuvor wegen der Verwendung dieser Bilder auf 11 eBay-Auktionen eine Abmahnung ausgesprochen.

Die Schuldnerin vergass - obwohl die Gläubigerin in ihrem Abmahnschreiben ausdrücklich darauf hinwies - diese Fotografien auf eBay zu löschen ...

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