Joachim Gauck – hat er nun oder hat er nicht? {Und das BVerfG scheint mit den Augen zu zwinkern}

…….Hat er mit den “Spinnern”oder hat er nicht eine bestimmte Partei gemeint?

Das Bundesverfassungsgericht jedenfalls hat. Und zwar entschieden. Gegen die besagte Partei, die mit einer Organklage und Eilverfahren beim Bundesverfassungsgericht gegen Joachim Gauck vorging. Und den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt.

Liest man die Entscheidung genau, bleibt - jedenfalls für mich und meine Lesart – EINE Frage offen. Hat er nun. Oder hat er nicht die Antragstellerin gemeint mit ……….. den Spinnern…….? Aber lesen Sie selbst.

Irgendwie liest sich für mich die Entscheidung so, als habe das Bundesverfassungsgericht mit der Stellungnahme des Bundespräsidenten

“Der Antragsgegner hält das Recht der Antragstellerin auf Chancengleichheit durch seine Äußerungen nicht für beeinträchtigt. Er habe seine Aussagen nicht auf die Antragstellerin bezogen.”

die Sache damit “gut sein lassen wollen”.

Nur MEINE Lesart. Und die auch nur, weil mich aus dem letzten Satz der Entscheidung (aber da trügen meine Augerln mich ganz sicher, ich werde ja auch nicht jünger) der Schalk aus jedem Buchstaben des Satzes und zwischen diesen anzuzwinkern scheint, wo es heisst:

“Aufgrund der Stellungnahme des Antragsgegners ist davon auszugehen, dass ihm diese Gefährdungslage bewusst ist. Vor diesem Hintergrund ist nicht zu erwarten, dass der Antragsgegner, wie von der Antragstellerin befürchtet, bis zur Bundestagswahl am 22. September 2013 sich in einer Weise äußern wird, die dem nicht Rechnung trägt.”

Mich blitzt da was an. Ich will Ihnen auch gern gestehen, woran mich das erinnert. An meinen ersten und einzigen blauen Brief, den ich in meiner Schulzeit kassierte ...

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