Rezension Öffentliches Recht: Grundrechtsschutz im Internet

Kutscha / Thomé, Grundrechtsschutz im Internet?, 1. Auflage, Nomos 2013 Von Ass. iur. Marcus Heinemann, Dipl.-Verw. (FH), Hamburg Grundrechtsschutz im Internet? Dieser Fragestellung gehen die beiden Autoren Prof. Dr. Martin Kutscha von der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin und Sarah Thomé in ihrem knapp 150 Seiten starken Werk nach. Dahinter stecken interessante Fragestellungen insbesondere vor dem Hintergrund der letzten Datenskandale um NSA und PRISM, die noch spannender sind, wenn man sich die letzten Aussagen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich vor Augen führt, der die Bürger zu besserem Selbstschutz ihrer Daten auffordert. Hier fragt sich insbesondere, ob das die richtige Stoßrichtung ist und der durchschnittlich computererfahrene Bürger zu effektivem Selbstschutz seiner Daten – ob nun mit staatlicher Unterstützung etwa ganz praktisch in Form der Zurverfügungstellung von Schutzprogrammen – überhaupt in der Lage ist. Bedenkt man, dass der Bürger sowieso nur begrenzten Einfluss auf die unzähligen durch staatliche wie nichtstaatliche Akteure erhobenen Daten hat, zeigt sich hier zugleich das eigentliche Dilemma: Es geht längst nicht mehr nur um den reinen Datenschutz beispielsweise gespeicherter Daten auf der heimischen Festplatte, sondern zunehmend etwa auch um den Schutz der datenverarbeitenden informationstechnischen Systeme selbst. Dies hat nicht zuletzt das Bundesverfassungsgericht erkannt, indem es vor nunmehr schon fünf Jahren ein weiteres Grundrecht kreierte: Das Grundrecht auf die Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme, auch bekannt als sog. IT-Grundrecht ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK