OLG Düsseldorf: Bezeichnung "Olympia 2010" für Whirlpool ist Markenverletzung

13.09.13

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Die Bezeichnung "Olympia 2010" für einen Whirlpool ist eine Verletzung gegen das Olympiaschutzgesetz (OlympSchG), so das OLG Düsseldorf (Urt. v. 18.06.2013 - Az.: I-20 U 109/12).

Das verklagte Unternehmen vertrieb u.a. Whirlpools. Für eines seiner Produkte verwendete es die Bezeichnung "Olympia 2010" im Internet. Dabei benutzte er u.a. auch de Slogan "Vorfreude auf Vancouver 2010 in unserem Canadian Whirlpool mit eingebauter Dusche und Massagebett".

Wie schon in der Vorinstanz - vgl. LG Düsseldorf (Urt. v. 16.05.2012 - Az.: 2a 384/11) - bejahten nun auch die Richter des OLG Düsseldorf in der Berufungsverhandlung einen Markenverstoß ...

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