Zeitarbeit: Zur Definition von „vorübergehend“

Was genau bedeutet „vorübergehend“? Diese Diskussion beschäftigt die Zeitarbeitsbranche, insbesondere nachdem das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 10. Juli 2013 klarstellte: Der Betriebsrat des Einsatzbetriebs kann seine Zustimmung zur Überlassung von Zeitarbeitnehmern verweigern, wenn diese dort (Achtung) „nicht nur vorübergehend“ beschäftigt werden sollen.

Synchronisation nicht vorübergehend?

Anhaltspunkte für die präzisere Definition bieten zwei jüngere Entscheidungen von Landesarbeitsgerichten. So hat das Hessische LAG in Zusammenhang mit der Bestimmung, wann ein vorübergehender Einsatz vorliegt, die Ansicht vertreten, dass § 1 Abs. 1 S. 2 AÜG ein Synchronisationsverbot enthalte (Beschluss vom 21. Mai 2013 – 4 TaBV 298/12).

Durch dieses solle der zeitliche Gleichklang zwischen dem Zeitarbeitsverhältnis und dem Einsatz beim Kunden untersagt werden. Mit diesem Ansatz begründete das Gericht, dass ein Verstoß gegen § 1 Abs. 1 S. 2 AÜG vorliege, wenn der vorgesehene Einsatz und der mit dem Personaldienstleister abgeschlossene Arbeitsvertrag jeweils auf ein Jahr befristet seien.

Allerdings wurde das Synchronisationsverbot (§ 3 Abs. 1 Nr. 5 AÜG a.F ...

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