LG Koblenz: Werbung für „web.de-Club“ intransparent – Verstoß gegen Button-Lösung nach § 312g Abs. 3 BGB

Rechtsnorm: § 312g Abs. 3 BGB Mit Versäumnisurteil vom 01.08.2013 (Az. 1 O 55/13) hat das Landgericht Koblenz entschieden, dass die 1&1 Mail & Media GmbH mit ihren Bestellmodalitäten für ihren „web.de-Club“ intransparent handelt. Insbesondere verstoße sie gegen die sogenannte Button-Lösung des § 312 g BGB. Zum Sachverhalt: Die Internetseite web.de warb mit einer zweimonatigen kostenlosen Testmitgliedschaft in ihrem „web.de-Club“. Eine nicht rechtzeitige Kündigung habe eine einjährige Mindestmitgliedschaft mit Kosten iHv monatlich EUR 5,- zur Folge. Unterhalb des Feldes „Kaufens“ befanden sich eine entsprechende Information im Kleingedruckten. Die Betreiberin der Internetseite, die 1&1 Mail & Media GmbH, wurde zur Unterlassung aufgefordert. Nach fruchtlosem Verstreichen der Frist reichte die Klägerin Unterlassungsklage ein. Das Landgericht Koblenz verurteilte 1&1 nun mit Versäumnisurteil: „Die Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 €, ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu unterdessen, im Rahmen geschäftlicher Handlungen gegenüber Verbrauchern 1. auf der Internetseite mit der Adresse www ...Zum vollständigen Artikel

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