BGH: Neueste Rechtsprechung zu Keywords bei AdWords-Anzeigen

In einer aktuellen Entscheidung hat der BGH (Urt. v. 20.02.2013 - Az.: I ZR 172/11) seine bisherige Rechtsprechung zu Keywords bei AdWords verfeinert.

Die Beklagte, die eis.de GmbH, bot u.a. Erotikartikel online zum Verkauf an. Sie schaltete dabei eine AdWords-Anzeige wie folgt:

"Erotik Shop & Erotik ShopErsparnis bis 94% garantiert.Shop TÜV geprüft! Seriös & diskret.Eis.de/_Erotik-Shop_&_Erotik-Shop"

Sie verwendete als Keyword hierfür den Begriff "Beate Uhse".

Beate Uhse ging gegen die Verwendung des Keywords vor, da sie hierin eine Verletzung ihrer Rechte aus der eingetragenen Marke sah.

Der BGH gab der Klägerin nur teilweise Recht ...

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