BGE 4A_237/2013: Reduktion bzw. Aufhebung des Kostenentscheids des Handelsgerichts Zürich u.a. wegen Willkür und Verletzung der Dispositionsmaxime

Das BGer hatte eine Beschwerde gegen den Kostenentscheid des Handelsgerichts Zürich zu beurteilen: Der Kläger klagte vor dem zürcherischen Handelsgericht eine Bank auf CHF 1.5 Mio. ein. Mit handelsgerichtlicher Verfügung wurde die Klage der Gegenpartei zugestellt und dem Kläger wurde Frist zur Leistung eines Gerichtskostenvorschusses im Betrag von CHF 46'000.00 angesetzt. Das daraufhin gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wurde abgewiesen. Gleichzeitig wurde dem Kläger nochmals Frist zur Leistung des genannten Gerichtskostenvorschusses angesetzt. Eine weitere Fristerstreckung lehnte das Handelsgericht ab und setzte dem Kläger eine letzte Nachfrist unter Androhung des Nichteintretens im Säumnisfall. Der Kläger leistete den Kostenvorschuss jedoch definitiv nicht und das Handelsgericht trat auf die Klage nicht ein. Die Gerichtsgebühren wurden auf CHF 12'000.00 und die Parteientschädigung auf CHF 9'000.00 festgesetzt – beides zu Lasten des säumigen Klägers. Gegen diesen Kostenentscheid hat der Kläger Beschwerde beim BGer eingelegt ...Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK