Fehlurteile und ihre Ursachen

Ein Angeklagter sieht sich bei „Vier-Augen-Delikten“ in bestimmten Fallkonstellationen immer häufiger einer de facto „in dubio contra reo“-Rechtssprechung ausgesetzt.1 Gerichte beachten nicht immer, dass es sich bei Einlassungen von „Opferzeugen“ streng genommen schlicht um Parteiangaben handelt, die schon allein aus diesem Grund einer angemessenen, gerichtlichen Glaubwürdigkeitsprüfung unterzogen werden müssten.

Jüngstes Beispiel ist das Verfahren um die falsche Beschuldigung des Horst Arnold – in dem für die nächsten Tagen ein Urteil erwartet wird für die Frau, die einem Mann das Leben nahm.

10 Ursachen für Fehlurteile in Sexualstrafverfahren

Diese Darstellung soll sich jedoch 10 Fehlerursachen in Sexualstrafverfahren widmen, die der Hamburger Strafverteidiger Johann Schwenn unter Verwendung von Beispielfällen aus seiner Praxis und der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unter dem Titel „Fehlurteile und ihre Ursachen – die Wiederaufnahme im Verfahren wegen sexuellen Missbrauchs“, in: StV 2010, 705 zusammengetragen hat.2 Bereits deren wiederholtes Auftreten zeigt, dass es sich dabei weder um untypische Einzelfälle noch um schicksalhafte Missgriffe handeln könne, für die sich der die Unvermeidbarkeit des Schuldspruchs suggerierende Begriff „Justizirrtum“ eingebürgert hat.

Die im Strafverfahren geltende Unschuldsvermutung wird durch den falsch verstandenen Opferschutz im tatrichterlichen Erkenntnisverfahren faktisch beseitigt, sofern der Richter befürchtet, ein (vermeintliches) Opfer durch eine zu eingehende Vernehmung erneut zu viktimisieren ...Zum vollständigen Artikel

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