Werbung! Aber wie?

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Wer nicht wirbt, der stirbt – so lautet eine alte Händlerweisheit, und die gilt nicht nur für den Einzelhändler in der Fußgängerzone, sondern für jedes Unternehmen, das seine Produkte erfolgreich verkaufen will. Werbung ist nötig, um sich am Markt erfolgreich zu positionieren, und die Vielzahl an Möglichkeiten, Werbung zu betreiben, ist an sich unbeschränkt – aber umso leichter verliert man als Unternehmer dabei grundlegende rechtliche Vorschriften aus den Augen. Oftmals sind die maßgeblichen Regelungen, vor allem die Normen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), schlicht unbekannt. Die folgenden Ausführungen sollen beispielhaft das Spannungsfeld zwischen Können und Dürfen im Bereich der Werbung verdeutlichen.

So hat bereits das OLG Oldenburg im Jahre 2008 (Urteil vom 6.6.2008, Az. 1 U 10/08) entschieden, dass eine Werbung mit einem Preisvorteil unzulässig ist, wenn keine Bezugsgröße angegeben wird. Denn dann bleibe unklar, worauf sich der Vorteil bezieht (zum Beispiel Konkurrenzpreise, frühere eigene Preise oder die unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers). Damit ist der Vorteil für den Verbraucher nicht nachvollziehbar und damit irreführend im Sinne der §§ 3, 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 UWG. Zudem wurde in der Entscheidung herausgestellt, dass eine unzulässige Werbung mit Preisvorteilen auch dann gegeben ist, wenn zwar der angesprochene Bezug hergestellt wurde, allerdings der Preis weitere Zusatzleistungen umfasse wie beispielsweise eine Versicherungs-, Garantie- oder Serviceleistung, die für den potenziellen Käufer eine „unüberschaubare Mischung von verschiedenen Preisbestandteilen“ darstelle.

Bei der Werbung mit Prospekten hat kürzlich das OLG Saarbrücken (Urteil vom 6.3.2013) entschieden, dass ein Werbeprospekt die Hauptanschrift des Anbieters und nicht nur dessen Filialanschrift enthalten muss. Es verstoße gegen § 5a Abs. 1 Nr ...

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