Leistungserklärung für Bauprodukte als zentrale Bestimmung der EU-Bauproduktenverordnung (BauPVO)

Die EU-Bauproduktenverordnung hat sich in ihrer Systematik an die allgemeinen EU-Vorschriften zur Konformität und zur CE-Kennzeichnung angenähert. Die Konformität von Bauprodukten mit den EU-Vorschriften wird nicht von den Behörden erklärt sondern die verantwortlichen Akteure in der Wertschöpfungskette, insbesondere der Hersteller erklären eigenverantwortlich, dass die von ihnen in den Verkehr gebrachten Bauprodukte den einschlägigen EU-Vorschriften entsprechen. Diese Konformitätserklärung wird durch die sogenannte Leistungserklärung umgesetzt. Die Leistungserklärung ist daher die zentrale Bestimmung der Bauproduktenverordnung. Es ist daher insbesondere für den Hersteller wichtig zu wissen, was durch die Leistungserklärung geregelt wird und was insbesondere der Hersteller bei der Leistungserklärung zu beachten hat.

Frage: Was ist eine Leistungserklärung?

Die Leistungserklärung gibt die Leistung von Bauprodukten in Bezug auf die Wesentlichen Merkmale dieser Produkte gemäß den einschlägigen harmonisierten technischen Spezifikationen an (Art. 6 Abs. 1 BauPVO). Eine Leistungserklärung ist nur notwendig, wenn ein Bauprodukt von einer (europäischen) harmonisierten Norm erfasst wird oder einer Europäischen Technischen Bewertung entspricht (Art. 4 BauPVO). Oberbegriff für harmonisierte Norm und Europäische Technische Bewertung ist die harmonisierte technische Spezifikation.

Frage: In welchen Fällen entfällt eine Leistungsanforderung, obwohl das Bauprodukt harmonisierten technischen Spezifikationen unterliegt?

Eine Leistungsanforderung ist gem. Art. 5 BauPVO nicht erforderlich, wenn

das Bauprodukt individuell auf Grund eines besonderen Auftrags gefertigt wurde (Einzelanfertigung),

das Bauprodukt auf der Baustelle zum Zwecke des Einbaus in das jeweilige Bauwerk gefertigt wurde,

das Bauprodukt auf traditionelle Weise zur Renovierung von geschützten Bauwerken gefertigt wurde.

Frage: Was ist i.S.d. Art ...Zum vollständigen Artikel


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