Die Industrieemissionsrichtlinie in der Praxis – Teil 2

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Die Industrieemissionsrichtlinie (IED) ist in Kraft, und seit Anfang Mai steht auch das deutsche Gesetzes- und Verordnungspaket, das sie umsetzen soll. Jetzt machen sich rund 1.800 deutsche Betreiber von Industrie- und Großfeuerungsanlagen daran, die praktischen Konsequenzen aus den neuen gesetzlichen Vorgaben zu ziehen. Und dabei hat sich schnell gezeigt, dass noch viele Fragen offen sind (siehe Teil 1).

Heute auf der Tagesordnung: Welche Grenzwerte gelten für meine Anlagen(-Teile) künftig nach der 13. BImSchV und ab wann? Gibt es Ausnahmen?

Um den richtigen Grenzwert zu finden, muss man teils schon ganz genau hinschauen. Denn was im Grundsatz gilt und welche Ausnahmen es gibt, ist sehr verstreut geregelt.

Ein Blick in die §§ 4 ff. 13. BImSchV zeigt, dass immerhin das Grundprinzip der bisherigen Grenzwertbestimmung beibehalten wurde: Die Grenzwerte differieren weiterhin nach dem eingesetzten Brennstoff, der Leistungsklasse der Anlage und dem Anlagenalter.

Für Neuanlagen gelten die neuen, strengen Grenzwerte ausnahmslos ab sofort. Wer also seine Genehmigung gemäß § 4 oder § 16 BImSchG erstmalig nach dem 7.1.2013 erteilt oder beantragt hat und die Anlage nach dem 7.1.2014 in Betrieb nehmen will, muss so planen und errichten, dass er die neuen Vorgaben unmittelbar einhält.

Bestandsanlagen – also solche, die vor den zuvor genannten Zeitpunkten erstmals genehmigt und in Betrieb gegangen sind – werden dagegen zweifach privilegiert:

Zum einen gelten für sie zum Teil weniger strenge Grenzwerte. Für eine Anlage, die nach §§ 67 Abs. 2, 67a Abs. 1 BImSchG oder vor Inkrafttreten des BImSchG nach § 16 Abs. 4 GewO anzuzeigen war oder für die erstmals eine Genehmigung gemäß § 4 oder § 16 BImSchG vor dem 27.11.2002 erteilt oder beantragt wurde und die ihren Betrieb vor dem 27.11.2003 aufgenommen hat (sog. Altanlage), bestehen sogar zusätzliche erleichternde Ausnahmen ...Zum vollständigen Artikel


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