(Medienrecht/Internetrecht) OLG Frankfurt am Main vom 25.4.2013 zu kontextbezogenen Äußerungen auf Facebook (16 W 21/13)

Bei der Auslegung einer Äußerung muss diese als zusammenhängendes Ganzes gewürdigt werden. Dabei sind auch Kontext der Äußerung und Eigentümlichkeiten des gewählten Mediums aus der Perspektive der Empfänger der Äußerung zu berücksichtigen. Etwas was auf den ersten Blick wie eine Meinungsäußerung aussieht, die durch das Recht auf Meinungsfreiheit geschützt ist, kann durch das Einflechten zusätzlicher Informationen an anderer Stelle als Tatsachenbehauptung zu werden sein.

mplizit aber für Teilnehmer des Facebookforums unmissverständlich die Behauptung aufgestellt, ein Amateur Team habe einen erheblichen Teil ihrer 22.000 Facebook-Fans gekauft und nicht durch ihr positives Image erworben.

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Die Antragstellerin wendet sich gegen Textveröffentlichungen des Antragsgegners im Internet auf der Plattform Facebook. Beide Parteien unterhalten dort ein Nutzerprofil, die Antragstellerin unter der Bezeichnung "E", der Antragsgegner unter seinem Namen. Die Parteien sind ferner im ...sport aktiv und bestreiten Rennen im A1 und A2 Deutschland. Die Antragstellerin nimmt an diesen Rennen seit 2012 unter der Bezeichnung "D" teil und betreibt unter dieser Bezeichnung auch einen Onlineshop mit Fanclub, Neuigkeiten und Terminen. Auf die Anlage ASt 3, Bl. 66 d.A. wird Bezug genommen. Im Internet und der Presse war Ende Januar des Jahres 2013 eine Debatte über die möglicherweise unlauteren Praktiken bei der Facebook-Fanwerbung der Teilnehmerin "..." der Sendung "Dschungelcamp" im Fernsehen geführt worden. Dieser war der "Kauf von Fans" zum Vorwurf gemacht worden. Auf ASt 6 bis 8 (Bl. 70 - 78 d.A.) wird Bezug genommen. JurPC Web-Dok.

149/2013, Abs. 1

Am 5. Februar 2013 äußerte sich der Antragsgegner auf der Internet-Plattform Facebook zu der Entwicklung der Zahl der sog. "Facebook-Fans" der Antragstellerin wie im Ausdruck der Anlage ASt 1 der Antragsschrift ersichtlich. Auf Bl. 61 - 64 d.A ...

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