Thüringer Landtag diskutiert über Terrorismus-Blog

Schon der Vorgang an sich war drollig, die Fortsetzung ist es ebenso: Anlässlich des “Buback-Prozesses” gegen Verena Becker hatte ich einen lustigen Briefwechsel mit dem Verfassungsschutz Thüringens – den man damals noch für ein kleines Verfassungsschutzamt mittlerer Art und Güte hielt, weil das NSU-Trio – und damit die diversen Pannen des Amtes – noch nicht aufgeflogen waren. Kurz gesagt: Ich wollte vom Thüringer Verfassungsschutz (TLfV) wissen, was es mit den dubiosen Aussagen des “Selbstanbieters” Peter B. auf sich habe, der dem Amt angeblich brisante Informationen zum Fall Buback angeboten hatte. Zum meinem damaligen Erstaunen (heute wundert einen beim TLfV ja nichts mehr) gab das Amt bereitwillig Auskunft, dass man sich tatsächlich mit dem Mann getroffen habe (passenderweise im Gefängnis). Es war eine der (zahlreichen) Grotesken am Rande des Prozesses gegen Verena Becker, die damit endete, dass sich der Betroffene selbst in diesem Blog zu Wort meldete.

Fast vergessen, hat die Sache nun ein kleines parlamentarisches Nachspiel:

Die Landtagsabgeordnete Martina Renner (Die Linke) entdeckte zwei Jahre nach Absendung das Schreiben des TLfV auf diesem Blog und stellte dazu eine “Kleine Anfrage” im Landtag.

Die Landesregierung antwortete – in Gestalt des Innenministers Jörg Geibert. Er bestätigt, dass es sich tatsächlich um ein echtes Schreiben des Verfassungsschutzes handelt und teilt weitere Einzelheiten zu den Vorstellungen des Peter B. mit:

(Antwort auf Frage 3): “Peter B ...

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