5A_689/2012: Klagen auf Verwandtenunterstützung volljähriger Personen im ordentlichen Verfahren (amtl. Publ.)

Das Kantonsgericht St. Gallen hatte entschieden, gestützt auf Art. 329 Abs. 3 ZGB i.V.m. Art. 295 ZPO seien Klagen auf Verwandtenunterstützung im vereinfachten Verfahren zu behandeln (BGer. 5A_689/2012 vom 3. Juli 2013, E. 2.1). Die anwendbare Verfahrensart bestimmt im Kanton St. Gallen die Zusammensetzung des Spruchkörpers, weshalb die Frage der Verfahrensart bedeutsam war. Im vereinfachten Verfahren entscheidet der Einzelrichter am Kreisgericht, während im ordentlichen Verfahren das Kreisgericht in einer Dreierbesetzung urteilt (E. 1.1). Das Bundesgericht hob den kantonalen Entscheid auf und wies die Angelegenheit zur weiteren Behandlung im ordentlichen Verfahren an das Kreisgericht St. Gallen zurück. Das Bundesgericht erwog, dass der Streitwert mehr als CHF 30'000 betrug und das Gemeinwesen in den Anspruch einer volljährigen Person subrogiert war (E. 2.1). Es hielt weiter fest, dass die ZPO die Verwandtenunterstützung keiner Verfahrensart ausdrücklich zuordnet (E. 3.1) ...Zum vollständigen Artikel

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