4A_178/2013: Guter Glaube beim Materialeinbau (ZGB 671 f.)

Das vorliegende Urteil betrifft eine strittige Werklohnforderung aus einem Bauwerkvertrag, bei dem die Unternehmerin anlässlich einer Dachaufstockung diverse Gipser- und Verputzarbeiten übernommen hatte. Die Unternehmerin klagte in der Folge gegen die Bauherrin, mit der Begründung, man sei vom vereinbarten Leistungsverzeichnis abgewichen. Die Bauherrin habe eine Nachtragsofferte konkludent genehmigt. Zudem seien im Rahmen der Bauausführung Zusatzwünsche angebracht und erfüllt worden. Das HGer ZH hatte die Klage gutgeheissen. Zwar galt nach den vereinbarten AGB für Zusatzarbeiten ein Schriftformerfordernis. Jedoch bestehe hier ein ausservertraglicher Anspruch gestützt auf Art. 672 ZGB. Nach ZGB 671 wird eingebautes Material Bestandteil des Grundstückes, doch hat der Grundeigentümer nach ZGB 672 für das Material eine angemessene Entschädigung zu leisten, soweit beide gutgläubig sind ...Zum vollständigen Artikel

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