Nichts bleibt wie es war (Schönheitsreparaturen)

Bereits im letzten Beitrag ging es um Schönheitsreparaturenklauseln. Der BGH hat seine Rechtsprechung an einem wichtigen Punkt geändert. Bei einer sogenannten Quotenabgeltungsklausel hält er nunmehr folgende Formulierung für unwirksam:

“Berechnungsgrundlage ist der Kostenvoranschlag eines vom Vermieter auszuwählenden Malerfachgeschäfts.”

Diese Regelung ist in zigtausend Formularen enthalten. Quo ...

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