Die Ermittlung der IP-Adressen und das AG München

Die Kollegin Berger und der Kollege Stadler berichten über verschiedene Fallkonstellationen, bei welchen Zweifel an der ordnungsgemäßen Ermittlung der IP-Adresse nach einer Abmahnung wegen Filesharings berechtigt und begründet gewesen sind oder sein würden, das AG München diese aber mit einem Lächeln beiseite geschoben hat. Es sind dies die fast identischen Konstellationen, welche das AG München mit Urteil vom 23.11.2011, Az. 142 C 2564/11 entschieden hat, um dann vom LG München mit Urteil vom 22.03.2013, Az. 21 S 28809/11 aufgehoben zu werden. Die im obigen Fall abgemahnte und im Anschluss verklagte Dame war zwar in Besitz eines Internetanschlusses, aber nicht von internetfähigen Geräten, besaß also weder einen Computer, noch einen DSL-Router oder gar einen WLAN-Router. Diese Ausgangssituation hat das AG München nicht angefochten Zweifel an der Ermittlung der IP-Adresse aufkommen zu lassen und verurteilte deshalb die Dame auf Ersatz des Schadens und der Rechtsanwaltskosten der angeblich verletzten Urheber. Das LG München hat den Unsinn dann konsequenter Weise korrigiert ...Zum vollständigen Artikel


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