Befristeter Arbeitsvertrag und Fortsetzung über Befristungsende

Viele Arbeitsverhältnisse werden befristet geschlossen. In der Praxis sind allerdings auch nicht wenige dieser Befristungsvereinbarungen unwirksam. Häufig werden Verträge über die Zweijahresfrist ohne Sachgrund hinaus befristet, was in der Regel nicht zulässig ist oder Befristungen werden zu oft verlängert oder der Arbeitgeber verlängert eine Befristung und ändert dabei die Arbeitsbedingungen. All dies für den Regel dazu, dass Befristung unzulässig ist.

Entfristungsklage notwendig

Dies nützt dem Arbeitnehmer aber wenig, wenn er sich nicht gegen diese Befristung rechtzeitig wehrt.

Teilzeit- und Befristungsgesetz – § 17

§ 17 Abs. 1 Satz des Teilzeit- und Befristungsgesetz regelt die so genannte Enfristungsklage:

Will der Arbeitnehmer geltend machen, dass die Befristung eines Arbeitsvertrages rechtsunwirksam ist, so muss er innerhalb von drei Wochen nach dem vereinbarten Ende des befristeten Arbeitsvertrages Klage beim Arbeitsgericht auf Feststellung erheben, dass das Arbeitsverhältnis auf Grund der Befristung nicht beendet ist.

3-Wochenfrist

Der Arbeitnehmer muss also innerhalb von 3 Woche Klage auf Feststellung, dass das ursprünglich befristete Arbeitsverhältnis unbefristet fortbesteht, erheben. Die Berechnung der Klagefrist richtet sich nach den §§ 187 ff BGB, 222, 495 ZPO. Die Frist beginnt nicht an dem Tag, an dem das Arbeitsverhältnis endet, sondern am darauf folgenden Tag.

Fristversäumung durch den Arbeitnehmer

Versäumt der Arbeitnehmer die Frist, kann er sofern eine unverschuldete Versäumung der Frist vorliegt, einen Antrag auf nachträgliche Zulassung der Entfristungsklage zugleich mit der Entfristungsklage stellen.

§ 17 Abs. 1, Satz 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz regelt:

Die §§ 5 bis 7 des Kündigungsschutzgesetzes gelten entsprechend ...

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