Kündigung wegen HIV-Infektion in der Probezeit

Ziemlich genau 2 Jahre ist es nun her, als ich über den Fall und die Entscheidung der ersten Instanz berichtete: Arbeitsgericht Berlin: Kündigung wegen HIV-Infektion wirksam.

Inzwischen ist er beim Bundesarbeitsgericht angelangt und zur Verhandlung Termin bestimmt.

Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer Probe- und Wartezeitkündigung. Außerdem verlangt der Kläger eine Entschädigung wegen einer Diskriminierung aufgrund einer Behinderung, die in seiner HIV-Infektion zu sehen sei.

Der Kläger wurde von der Beklagten zum 6. Dezember 2010 als Chemisch-Technischer Assistent für die Arzneimittelherstellung und Qualitätskontrolle im Reinraumbereich eingestellt. Die Beklagte stellt Arzneimittel zur Krebsbehandlung her, die intravenös verabreicht werden.

Anlässlich einer Einstellungsuntersuchung am 8. Dezember 2010 teilte der Kläger dem Betriebsarzt mit, HIV-infiziert zu sein.

Der Arzt äußerte Bedenken gegen eine Tätigkeit im Reinraumbereich und wies in einer Besprechung am 4. Januar 2011 auf die HIV-Infektion des Klägers hin.

Daraufhin kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis mangels anderer Beschäftigungsmöglichkeit am selben Tag zum 24. Januar 2011 ...

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