BMF-Schreiben vom 20. Juni 2013 – IV B 2 – S 1300/09/10006 -

Anwendung von Subject-to-tax-, Remittance-base- und Switch-over-Klauseln nach den Doppelbesteuerungsabkommen unter Berücksichtigung des Urteils des BFH vom 17. Oktober 2007 – I R 96/06 – (BStBl 2008 II S. 953):1

“Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt hinsichtlich der Anwendung von Subject-to-tax-, Remittance-base- und Switch-over-Klauseln nach den Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) Folgendes:

1. Allgemeines

DBA können unterschiedliche Regelungen enthalten, um zu verhindern, dass die Abkom-mensanwendung zur Nichtbesteuerung von Einkünften bzw. zur ungerechtfertigten Inan-spruchnahme von Abkommensvorteilen führt. Je nach Ausgestaltung dieser Bestimmungen unterscheidet man hauptsächlich zwischen Rückfall- bzw ...

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