Tempelhof, Tegel und More

Wann – nach dem letzten Stand der Dinge – soll der Flughafen BER in Berlin betriebsfähig an den Start gehen und gehen lassen?

Sind Sie sicher? Mit dem Datum? Mit Terminen und Fristen ist das so eine Sache. Vor allem rund um Themen von Flughäfen. In Berlin. Sie lesen gleich, warum.

Merken Sie sich in jedem Fall noch ein Datum beim Bundesverwaltungsgericht vor. Nur mal so. Dort streiten nämlich das Land Berlin und die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben.

Das klagende Land Berlin macht gegen den Bund (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) Ansprüche gemäß Art. 134 Abs. 3 GG und § 5 des Reichsvermögens-Gesetzes (RVermG) vom 16. Mai 1961 (BGBl I S. 597) auf Rückübertragung mehrerer Grundstücke geltend, die vom ehemaligen Staat Preußen dem Deutschen Reich unentgeltlich überlassen worden waren.

Soweit die Immobilien vom Bund zwischenzeitlich veräußert worden sind, beansprucht es die Auskehr der Erlöse.

Es handelt sich um Musterverfahren, die nicht uninteressant sind. Erstens überhaupt. Zweitens……….das lesen Sie im folgenden Satz.

Insgesamt beansprucht der Kläger in Berlin (West) gelegene Grundstücke mit einer Gesamtfläche von etwa 6,8 Mio. qm im Gesamtwert von weit über 200 Mio. €, darunter Flächen der Flughäfen Tegel und Tempelhof, sowie Veräußerungserlöse i.H.v. über 55 Mio. €.

Preußen hatte diese Liegenschaften dem Reich auf der Grundlage unterschiedlicher Rechtsvorschriften unentgeltlich überlassen.

Mit dem Ende des 2 ...

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