Riskante Computerfaxe

Absurdistan liegt mitunter gleich um die Ecke. Also etwa in Kassel. Dort schaut jetzt ein Bürger, der Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid einlegen wollte, in die Röhre. Obwohl er alles richtig gemacht hat, ist sein Rechtsmittel zunächst unwirksam – meint jedenfalls ein Amtsrichter.

Der Betroffene wehrte sich per Fax gegen den Bußgeldbescheid. Er schickte seinen Einspruch an die Rufnummer, welche die Bußgeldstelle im Regierungspräsidium angibt. Er wählte damit den hochoffiziellen Weg. Und das sogar erfolgreich. Das Fax ist in der elektronischen Bußgeldakte ordnungsgemäß abgespeichert worden, darüber gibt es auch gar keinen Streit.

Leider erkennt das Amtsgericht Hünfeld ein unlösbares juristisches Problem, und zwar soll dieses in der “modernen” Technik liegen. Die Bußgeldstelle arbeitet nämlich mit Computerfaxen. Das Fax geht bei einer hessischen Behördenzentrale ein, dort wird es als Tiff-Datei abgespeichert und als Anhang einer E-Mail an die Bußgeldstelle geschickt. Diese speichert das Fax dann gleich in der elektronischen Akte ab.

Das reicht allerdings nicht, befindet der Richter ...

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