Nicht jeder Richter findet klare Worte ….selbst wenn´s mal nötig wäre

Vor dem Wuppertaler Amtsgericht findet demnächst ein reichlich skurriler Prozess statt, in dem es um das unbefugte Führen eines Doktortitels und um Urkundenfälschung geht. Eigentlich eine Bagatelle, sollte man meinen, aber der Fall hat es in sich. Da gibt es nämlich einen Angeklagten, der für sich eine “hollywoodreife” Vita reklamiert und viel von Geheimdiensttätigkeit, staatlich verliehener falscher Identität, politisch motivierten Intrigen gegen ihn berichtet. Eine anwaltlich tätiger Juraprofessor, der ihn jahrelang kennt, hält all dies für authentisch, ein psychiatrischer Sachverständiger, der den Mann allerdings nie zu Gesicht bekommen hat , aber stundenlange Telefonate mit ihm geführt haben will, bescheinigt ihm dem gegenüber wahnhafte Ideen und maniform-halluzinatorisches, teilweise paranoides Gedankengut.

Es ist ein Haftbefehl in der Welt, über dessen rechtsstaatliche Qualität man sich streiten kann. Als Haftgrund wird Fluchtgefahr angegeben, die im ursprünglichen Haftbefehl lediglich auf die “bekannten Umstände” gestützt wurde, ohne diese näher zu umschreiben. Im Beschwerdeverfahren hat das Landgericht diese immerhin soweit konkretisiert, als es sinngemäß ausgeführt hat, der Angeklagte wohne zwar laut zuverlässigen Zeugenaussagen seit Jahren im Haushalt seiner Ehefrau, spiegele aber vor, auf einer Insel in Kanada zu residieren und von dort aus seine (mit unterdrückter Rufnummer geführten) Telefonate zu tätigen. Also verschleiere er seinen Aufenthalt. Ob so ein Haftbefehl, der immerhin gegen enge Meldeauflagen außer Vollzug gesetzt ist, in Anbetracht der – im Falle einer Verurteilung – eher geringen zu erwartenden Strafe verhältnismäßig ist, darf bezweifelt werden ...

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