Der Unfall bei der Gebäudereinigung für Verwandte

Bei einer unternehmerähnlichen Tätigkeit besteht kein gesetzlicher Unfallschutz. Dabei kommt es nicht darauf an, ob eine Gefälligkeitsleistung unter Verwandten erbracht worden ist, wenn die Person jedenfalls nicht arbeitnehmerähnlich tätig geworden ist.

Mit dieser Begründung hat das Hessische Landessozialgericht in dem hier vorliegenden Fall eines Gebäudereinigers, der bei der Reinigungsarbeit bei seiner Schwester verletzt worden ist und bei der Unfallkasse Entschädigungsleistungen beantragt hat, die Ablehnung der Unfallkasse bestätigt und ein anderslautendes Urteil der Vorinstanz aufgehoben. Ein 38-jähriger Mann aus Kassel war seit dem 1995 als Gebäudereiniger tätig. Als er für seine Schwester die Außenfassade des Hauses reinigte und das in die Mauerfugen eingewachsene Efeu beseitigte, stürzte er aus 3 m Höhe von der Leiter und ist seitdem schwerverletzt. Er beantrage bei der Unfallkasse Entschädigungsleistungen. Diese lehnte jedoch mit der Begründung ab, dass es sich um eine unentgeltliche Gefälligkeitsleistung unter Verwandten gehandelt habe, die nicht gesetzlich unfallversichert sei. Das Sozialgericht Kassel verurteilte hingegen die Unfallkasse am 2 ...

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