Glätteunfall bei Abkürzung

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat mit Urteil vom 16. Mai 2013 entschieden (Az.: I-6 U 178/12, dass bei Schneeglätte in der Regel keine Räum- und Streupflicht besteht, wie sie für Gehwege gilt, wenn ein Privatgrundstück mit Duldung des Eigentümers von Passanten aus Bequemlichkeit als Abkürzung genutzt wird.

Im Dezember 2010 war der Kläger auf einem Garagenvorplatz des Beklagten wegen Schnee- und Eisglätte gestürzt. Dieser Platz wurde nicht nur von den Garagenmietern, sondern mit Duldung des Beklagten auch von anderen Personen wie dem Kläger als beliebte Abkürzung zwischen zwei öffentlichen Wegen genutzt.

Weder diese Wege noch der Garagenvorplatz waren am Tag des Unfalls von Schnee und Eis geräumt bzw. gestreut worden. Der Kläger warf dem Beklagten daher eine Verletzung der Verkehrssicherungs-Pflicht vor. Schließlich habe er gewusst und geduldet, dass der Platz wie ein öffentlicher Verkehrsraum genutzt wird und wäre daher zum Winterdienst verpflichtet gewesen.

Nach der Meinung des Beklagten war er allenfalls gegenüber den Mietern der Garage, nicht aber übrigen Personen, welche den Vorplatz unberechtigt nutzten, zur Verkehrssicherung verpflichtet ...

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