Die Industrieemissionsrichtlinie in der Praxis – Teil 1

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Am 2.5.2013 ist der Startschuss für rund 1.800 deutsche Betreiber von Industrie- und Großfeuerungsanlagen gefallen. An diesem Tag wurde das deutsche Gesetzes- und Verordnungspaket zur Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie (IED) verabschiedet, das zum Beispiel im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) sowie in diversen Bundes-Immissionsschutzverordnungen (BImSchV) viele Vorschriften ändert (wir berichteten).

Das Anliegen der IED klingt eigentlich simpel: Europa zusammen führen und künftig einerseits einheitliche Standards bei Emissionsgrenzwerten und andererseits neue prozedurale Anforderungen insbesondere für das Genehmigungsverfahren und die Anlagenüberwachung schaffen. Theorie und Praxis aber passen ja häufiger mal nicht zusammen – so offenbar auch hier. Dies deutete sich teilweise zwar schon im Gesetzgebungsverfahren an, als sich viele Verbände und Betreiber darüber beklagten, dass die IED nicht eins zu eins umgesetzt werden soll. Spürbar wird dies aber derzeit vor allem bei der praktischen Umsetzung der neuen Anforderungen, die bei vielen Betreibern mittlerweile begonnen hat. Viele stoßen auf zahlreiche noch offene Fragen.

Heute auf der Tagesordnung: Falle ich als Großfeuerungsanlage unter die neuen Anforderungen der IED bzw. der 13. BImSchV?

Eigentlich möchte man meinen, dass es sich leicht beantworten lässt, ob eine Großfeuerungsanlage in den Anwendungsbereich von IED bzw. 13. BImSchV fällt. Schließlich heißt es in Art. 10 i. V. m. Anhang I IED, dass die Richtlinie für Anlagen gilt, die Brennstoffe mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW oder mehr verbrennen. Anhang 1 der 4. BImSchV führt diese Anlagen in Spalte d als IED-Anlagen auf (Nr. 1.1). Auch in der 13 ...

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