Zensus 2011 möglicherweise verfassungswidrig

Über die Volkszählung von 2011, den sogenannte Zensus, ist in der letzten Zeit wieder vermehrt in den Medien berichtet worden. Abweichungen bei der Ermittlung der Einwohnerzahlen und das zur Qualitätskontrolle eingesetzte Verfahren könnten nach neuen Erkenntnissen dazu führen, dass die ganze Befragung verfassungswidrig ist.

Abweichungen die Regel

Viele Medienberichte thematisieren die Abweichungen der ermittelten Einwohnerzahlen zu den Zahlen der Einwohnermeldeämter. Anfang August stellte beispielsweise der Spiegel fest:

„Die Unterschiede reichen von -42 bis +230 Prozent. In fast zwei Dritteln der gut 11.000 deutschen Gemeinden hatte der Zensus niedrigere Einwohnerzahlen ergeben als zuvor.“

Die daraus folgenden Konsequenzen sind für die Gemeinden durchaus bitter. Weniger Einwohner bedeuten für die Gemeinden vielfach auch weniger Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich, der unter anderem auch von den Kopfzahlen der Gemeinden abhängt.

Die Gründe für diese Abweichungen sind vielfältig, juristisch interessant ist aber vor allem der Aspekt der Qualitätssicherung bei der durchgeführten Befragung.

Mangelnde Qualität in Kauf genommen?

Spiegel Online beschreibt das Problem in einem aktuellen Beitrag:

„Für 62 Prozent der Orte mit mehr als 10 ...

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