(Markenrecht) BPatG vom 19. März 2013: Niederlage für “Nivea” – Farbmarke blau (Pantone 280 C) nicht unterscheidungskräftig (24 W (pat) 75/10)

(Blau Pantone 280 C) hat die Beiersdorf AG, die u.a. Nivea produziert, eine Niederlage hinnehmen müssen. Die Marke war 2005 aufgrund von behaupteter Verkehrsdurchsetzung eingetragen worden.

Ein konkurrierendes Unternehmen sah die konturlose Marke u.a. als nicht unterscheidungskräftig an, da Beiersdorf die Farbe nicht markenmäßig benutze. In Zusammenhang mit Nivea werde die Farbe in Verbindung mit Weiß verwendet.

Die Löschung der Marke wude vom BPatG bestätigt.

Das BPatG stellte hierzu u.a ...

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