Entdeckung des Mangels bei Unternehmenskaufverträgen

Matthias Wolf und Simone Ehrsam besprechen in GesKR 2013 (S. 299ff.) das Urteil 4A_321/2012 des BGer und fassend es wie folgt zusammen: (1) Gemäss BGer sind auf Unternehmenskaufverträge grundsätzlich die Gesetzesbestimmungen über den Fahrniskauf (Art. 187 ff. OR) anwendbar. (2) Bei einem Share Deal (d.h. einem Unternehmenskauf durch Erwerb von Aktien [Art. 622 ff. OR] bzw. Anteilen [Art. 773 ff. OR]), bezieht sich die gesetzliche Gewährleistung nur auf den Bestand und Umfang der veräusserten Aktien bzw. Anteile und nicht auf die Vermögenswerte der Gesellschaft. (3) Haben die Parteien Fristen und Modalitäten der Geltendmachung eines Mangels durch Vereinbarung anders als im Gesetz vorgesehen geregelt, ist deren Inhalt in erster Linie durch subjektive Auslegung und, falls der subjektive übereinstimmende Parteiwille nicht feststellbar ist, durch objektivierte Auslegung nach dem Vertrauensprinzip zu ermitteln (d.h. so, wie sie nach ihrem Wortlaut und Zusammenhang sowie den gesamten Umständen, die ihnen vorausgegangen und unter denen sie abgegeben worden seien, verstanden werden durften und mussten) ...Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK