Die Zukunft des deutschen Films wird in Karlsruhe verhandelt

Wie national ist unsere Kultur? Das ist eine Frage, die man gewöhnlich nicht zu allererst an das Bundesverfassungsgericht richten würde, auch wenn dieses längst generell zu einer Instanz für alle nur denkbaren schwierigen, wichtigen und tiefsinnigen Probleme unseres Landes und darüber hinaus geworden zu sein scheint.

Trotzdem hat es seine handfesten verfassungsrechtlichen Gründe, dass sich das BVerfG indessen mit dieser Frage auseinandersetzen müssen wird. Am 8. Oktober, so teilt das Gericht heute mit, wird in Karlsruhe über die Verfassungsmäßigkeit der Filmförderungsabgabe verhandeln.

Nach dem Filmförderungsgesetz müssen Kinobesitzer (ebenso wie Videotheken und Fernsehsender) einen kleinen Prozentsatz ihrer Umsätze an die Filmförderungsanstalt abführen. Die verwendet dieses Geld, um Produzenten und Verleihe zu bezuschussen, damit diese deutsche Filme herstellen und auf die Leinwand bringen, was sie sonst angesichts der Übermacht von Hollywood womöglich gar nicht erst tun würden.

Das System gibt es im Prinzip schon seit fast einem halben Jahrhundert, genau wie die verfassungsrechtlichen Fragen, die es aufwirft. Das sind im Kern zwei Stück: Erstens, ist der Bund – Stichwort: Kulturhoheit der Länder! – überhaupt zuständig, ein solches System zu errichten? Und zweitens: Wie kommt er dazu, ausgerechnet die Kinobesitzer zu zwingen, die Rechnung für seine national-konservatorische Kulturpolitik zu bezahlen?

Das Bundesverfassungsgericht hat, soweit ich sehe, dazu noch nichts entschieden. Das ändert sich jetzt durch die Verfassungsbeschwerden, die vier Kinoketten in Karlsruhe anhängig gemacht haben.

Und dort wird, wenn ich die heute verschickte Verhandlungsgliederung richtig deute, die Gelegenheit dankbar wahrgenommen, sich das ganze System der deutschen Filmförderung mal in aller umfassenden Gründlichkeit vorzuknöpfen ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK