Anpassung des EFET-Vertrages an REMIT und EMIR erforderlich

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Über die EU-Regelwerke zur Energie- und Finanzmarktregulierung mit ihren komplizierten Namen – etwa die Verordnung über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandels (REMIT) oder die zum außerbörslichen Derivatehandel (EMIR) – ist hier schon viel geschrieben worden. REMIT und EMIR sind seit dem 28.12.2011 bzw. dem 16.8.2012 in Kraft und mit ihnen bereits erste Pflichten. Für die vollständige Aktivierung waren und sind aber noch weitere Konkretisierungsschritte durch die Europäische Kommission erforderlich. Zum Teil sind diese – jedenfalls soweit es die EMIR betrifft – schon da und müssen auch schon beachtet werden. Das heißt zum einen, dass die betroffenen Unternehmen die personellen und technischen Voraussetzungen dafür schaffen müssen, um den Anforderungen genügen zu können. Darüber hinaus sollten sie aber auch die jeweiligen Vertragsgrundlagen – wie der typischerweise im Energiehandel verwendete EFET-Rahmenvertrag – im Blick behalten und entsprechend anpassen.

Risikominderungstechniken und andere Pflichten

Der EMIR zufolge sollen bestimmte – „qualifizierte“ – Derivate zum Clearing verpflichtet sein, um das Risiko einzudämmen, dass der Kontrahent ausfällt. Für alle anderen OTC-Derivatekontrakte sollen dagegen verschiedene Techniken diese Risiken minimieren, die beim Abschluss zu beachten sind.

Die erste einzurichtende Risikominderungstechnik ist bereits seit dem 15.3.2013 – dem Inkrafttreten der Delegierten Verordnung Nr. 149/2013 – verbindlich. Seitdem müssen (telefonisch oder elektronisch geschlossene) Derivatekontrakte innerhalb bestimmter Fristen wechselseitig bestätigt werden, das heißt die Vertragsparteien müssen die wesentlichen Details der Deals (wie Preis, Menge usw.) in einem vorgegebenen Zeitrahmen abgleichen. Welche Fristen einzuhalten sind, hängt maßgeblich vom Zeitpunkt des Deals und der Art der Vertragsparteien ab. Wird also z. B ...

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