BGH entscheidet im Streit um das „Hard-Rock-Logo“

Wer nicht aus Heidelberg kommt, weiß es wahrscheinlich nicht, dort gibt es aber ein „Hard Rock Cafe“, das eigentlich gar kein „Hard Rock Cafe“ ist. Und zwar schon seit 1978.

Es handelt sich dabei um ein unter dieser Bezeichnung geführtes Restaurant, dessen Gründer sich bei der Einrichtung und Ausstattung der Räumlichkeiten bewusst an dem 1971 in London eröffneten, inzwischen weltweit berühmten “Hard Rock Cafe” orientiert haben. So benutzen die Restaurantinhaber schon seit Jahrzehnten das typische kreisrunde „Hard-Rock-Logo“ in Speise- und Getränkekarten, auf Gläsern sowie als Eingangsschild, auf der Eingangstür und in den Fenstern ihres Restaurants und bieten zudem Merchandising-Artikel an, die ebenfalls dieses Logo tragen.

Weg durch die Instanzen

Gegen diese nicht genehmigte Nutzung gingen die Betreiberin von „Hard Rock Cafe“ Berlin, München und Köln, die zur weltweit tätigen “Hard-Rock-Gruppe” gehört, zusammen mit der Inhaberin zahlreicher Wort- und Wort-/Bildmarken “Hard Rock Cafe” erstmals Anfang 90er Jahre vor. Sie erwirkten damals eine einstweilige Verfügung gegen die Restaurantbetreiber aus Heidelberg, nahmen aber den Antrag auf ihren Erlass nach Widerspruch der Antragsgegner zurück. Danach ist der Rechtsstreit aus hier nicht näher bekannten Gründen für mehrere Jahre in Vergessenheit geraten.

Erst vor einiger Zeit haben die damaligen Anspruchsteller die Rechtsverfolgung wieder aufgenommen. Mit der vor dem Landgericht Mannheim eingereichten Klage wollten sie unter anderem die Unterlassung der weiteren Nutzung der geschützten Markenzeichen durch das Heidelberger Restaurant erreichen.

Nachdem die erste Instanz und die Berufung vor dem Oberlandesgericht Karlsruher ohne Erfolg geblieben sind, entschied der Bundesgerichtshof am 15.08 ...

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