Hard Rock Cafe – Verwirkung im Markenrecht

Der BGH hat erneut die Frage der Verwirkung im Markenrecht zu entscheiden.

Zum Fall:

Die Inhaber der Marken und Betreiber des weltbekannten “Hard Rock Cafe” klagten gegen ein Heidelberger Restaurant unter der Bezeichnung “Hard Rock Cafe Heidelberg”. Bei der Einrichtung und Ausstattung des Restaurants hatten sich seine Gründer bewusst an dem 1971 in London eröffneten “Hard Rock Cafe” orientiert, seit 1978 verwendet die Beklagte das typische kreisrunde Hard-Rock-Logo in Speise- und Getränkekarten sowie auf Gläsern. Sie benutzt die Wortfolge “Hard Rock Cafe” sowie das Logo als Eingangsschild, auf der Eingangstür und in den Fenstern ihres Restaurants und bietet Merchandising-Artikel an, die ebenfalls dieses Logo tragen.

Die Kläger meldeten erstmals Ende 1986 ihr Logo als Marke für Bekleidung in Deutschland an; ihr erstes deutsches Hard-Rock-Café wurde 1992 in Berlin eröffnet. Unmittelbar danach erwirkten die Klägerinnen eine einstweilige Verfügung gegen die Beklagte, nahmen aber den Antrag auf ihren Erlass nach Widerspruch der Beklagten zurück ...

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