Zu langes Warten kann Rechte vermassen

Das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ heißt zwar „Hard Rock Cafe“ gehört aber nicht zu der weltberühmten Kette, die in verschiedenen Metropolen der Welt Fialen betreibt. Gut Heidelberg ist keine Metropole und daher verwundert es etwas, dass hier ein Hard Rock Café zu finden ist. Aber da sich der Gründer bei der Einrichtung und Ausstattung sehr stark an dem 1971 in London eröffneten Original orientiert und zudem auch das bekannte Logo der Kette am Eingang prangert sowie die in den Speisekarten verwendet wird, erwarten man dann doch einen Zusammenhang.

Da genau dieser nicht besteht und das Heidelberger Café kein Lizenznehmer der Hard Rock Gruppe ist, ging letztere juristisch gegen die Verwendung Ihres Namens und Logos vor. Begonnen hatte die Auseinandersetzung bereits im Jahr 1992 als eine Einstweilige Verfügung beantragt wurde. Allerdings entschied sich die Hard Rock Gruppe den Antrag nach einem Widerspruch durch die Inhaber des Heidelberger Cafés den Antrag zurück zunehmen und lies die Sache dann ganze 14 Jahre auf sich beruhen.

Zu lange wie sich nun in dem Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (Urteil vom 15 ...

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