BGH entscheidet Markenstreit "Hardrock Cafe"

Jeder war schon einmal in einem "Hardrock Cafe", die meisten aber wahrscheinlich auch nur ein paar Mal. Das Hardrock Cafe ist eigentlich ein Relikt aus den 80ern. Dank eines BGH-Urteils ist es plötzlich wieder Thema. Der BGH musste entscheiden, ob sich ein Heidelberger Restaurant "Hardrock Cafe" nennen und unter der Bezeichnung Merchandisingartikel vertreiben darf oder ob er damit wettbewerbswidrig handelt und Markenrechte der Klägerin verletzt, die seit den 90er Jahren Hard Rock Cafes in Deutschland betreibt.

Ergebnis: Das Restaurant darf sich weiterhin so nennen aber keine Werbung mehr mit dem Namen machen. Der Grund: Die Kläger haben ihre markenrechtlichen Unterlassungsansprüche - was die Bezeichnung des Restaurants angeht - schlicht verwirkt. Das Heidelberger Hard Rock Cafe ist ebenfalls ein gastronomisches Urgestein und existiert bereits seit den 70er Jahren. Es wurde bewusst in Anlehnung an das erste Hard Rock Cafe in London gegründet und verwendet für seine Merchandsingartikel das Logo der Klägerin ...

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