Stammarbeiter weichen Leiharbeitern?

Mag. Silvia Palzer

Grundsätzlich ist eine Kündigung, bei der ein Stammarbeiter gekündigt wird und sein Arbeitsplatz durch einen Leiharbeiter ersetzt wird gemäß § 2 Abs 3 AÜG iVm § 879 ABGB als sogenannte „Austauschkündigung“ nichtig. Dasselbe gilt grundsätzlich auch, wenn statt der Beendigung der Beschäftigung des Leiharbeiters, ein Stammarbeiter gekündigt wird. § 2 Abs. 3 AÜG besagt nämlich, dass durch den Einsatz überlassener Arbeitskräfte für die Arbeitnehmer im Beschäftigerbetrieb keine Beeinträchtigung der Lohn- und Arbeitsbedingungen und keine Gefährdung der Arbeitsplätze bewirkt werden darf.

Es ist einem Arbeitgeber daher nicht möglich, eine Kündigung auszusprechen und dieselbe Position danach mit einem Leiharbeiter zu besetzen. Der gekündigte Mitarbeiter könnte die Feststellung des aufrechten Bestandes des Dienstverhältnisses vor Gericht begehren.

Kürzlich entschied der OGH in der Entscheidung 8 ObA 31/13m jedoch, dass unter gewissen Umständen eine solche Kündigung nicht mit Nichtigkeit bedroht ist.

Im angesprochenen Fall war der Betrieb des Arbeitgebers im Dreischichtbetrieb organisiert. Bis April 2012 waren pro Schicht immer 4 Arbeiter beschäftigt. Die Arbeitsweise erfordert es, dass alle in der Schicht tätigen Arbeitnehmer alle erforderlichen Tätigkeiten (Mischer, Prüfer und Presser) gleichermaßen beherrschen. Einer der im Betrieb beschäftigten Arbeiter vom Stammpersonal beherrschte aber nur eine der erforderlichen Tätigkeiten, nämlich die als Mischer. Ein im Unternehmen tätiger Leiharbeiter war demgegenüber für alle drei Tätigkeiten einsetzbar ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK