Sozialversicherungsrecht: Grundsätzliche Hinweise zum Begriff der hauptberuflich selbstständigen Tätigkeit

Der GKV-Spitzenverband legt mit den Grundsätzlichen Hinweisen zum Begriff der hauptberuflich selbstständigen Tätigkeit eine Entscheidungshilfe mit empfehlendem Charakter vor, die den Begriff der hauptberuflich selbstständigen Tätigkeit näher definiert und insbesondere von der selbstständigen Tätigkeit, die nicht hauptberuflich ausgeübt wird, abgrenzt (PDF). Eine selbstständige Erwerbstätigkeit wird hauptberuflich ausgeübt, wenn die wirtschaftliche Bedeutung und der zeitliche Aufwand die übrigen Erwerbstätigkeiten zusammen deutlich übersteigt und sie den Mittelpunkt der Erwerbstätigkeit bildet. Bislang ging man automatisch davon aus, dass wenn ein Selbstständiger mindestens einen Arbeitnehmer geringfügig beschäftigte, er auch hauptberuflich selbstständig war. Die wirtschaftliche Bedeutung und der zeitliche Umfang der selbstständigen Tätigkeit wurden nicht näher untersucht. Nach den neuen Grundsätzen gilt das nun nicht mehr. Die Beschäftigung von Arbeitnehmern ist nur noch ein Indiz, weil die Leitungsfunktion und der damit verbundene Zeitaufwand als Arbeitgeber dem Selbstständigen zugerechnet werden. Ebenso trägt dieser das Risiko des wirtschaftlichen Ergebnisses der beschäftigten Arbeitnehmer. Dafür werden jetzt die wirtschaftliche Bedeutung und der zeitliche Umfang der Erwerbstätigkeit geprüft. Gesamtschau der Verhältnisse entscheidend Hierzu führt RiSG Claus-Peter Heiland (S ...Zum vollständigen Artikel

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