Datenschutzerklärungen auf der Webseite – Was muss drin sein?

Bis zum 01.01.2013 wurden 15.283.687 Internetseiten mit „de”-Domain registriert, allein in Deutschland gehen etwa 45.000 neue Seiten monatlich online.

Theoretisch müsste auf jeder dieser Webseiten eine Datenschutzerklärung vorhanden sein. Die Praxis sieht allerdings ganz anders aus…

GPEN Internet Privacy Sweep

Eine überblicksartige Internetrecherche des Global Privacy Enforcement Network (GPEN), einem weltweiten Zusammenschluss von Datenschutzaufsichtsbehörden, in der Woche vom 6.-12. Mai 2013 hat ergeben, dass etwa ein fünftel aller weltweit überprüften Websites und Apps gar keine Datenschutzerklärung haben. Dies berichtet der Hessische Datenschutzbeauftragte.

Überprüft wurden knapp 1800 Websites und Smartphone-Apps durch 19 Datenschutzbehörden aus Europa, Asien, Nordamerika und Ozeanien. Die Überprüfung ergab zwar, dass Webseiten im Vergleich zu Apps bezüglich Datenschutzerklärungen besser ausgestattet waren, allerdings waren die Datenschutzerklärungen teilweise nicht konkret genug sondern enthielten lediglich allgemeine Informationen bzw. Textbausteine.

Pflicht zur Datenschutzerklärung

Die Pflicht, eine Datenschutzerklärung auf der Webseite einzubinden, ergibt sich aus § 13 TMG. Danach muss der Diensteanbieter den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie über etwaige Weitergaben von Daten an Staaten außerhalb der EU bzw. des EWR unterrichten.

Form der Datenschutzerklärung

Da die Unterrichtung zu Beginn des Nutzungsvorgang auf Webseiten etwas schwierig ist, ist die gleichzeitige Unterrichtung bei Erhebung grundsätzlich ausreichend ...

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