Ein Stacheldrahtzaun hat auf einer Pferdeweide nichts zu suchen

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat entschieden, dass die alleinige Einzäunung einer Pferdeweide mit Stacheldrahtzaun tierschutzwidrig ist.

Warum musste das Oberverwaltungsgericht über diese Frage überhaupt entscheiden?

Die Klägerin hält auf dem Hof „B.“ bei C. ca. 20 Pferde, daneben werden dort überwiegend Rinder und Schafe gehalten. Am 31.03.2011 kontrollierte die Amtstierärztin D. des Beklagten eine gegenüber der Hofstelle gelegene Weide an der E. Straße. Dabei stellte sie fest, dass sich auf der Weide mehrere Pferde (Stuten, Fohlen) befanden und die Weide mit einem Knotengitterzaun und drei darüber gespannten Reihen Stacheldraht eingezäunt war. Sie teilte dem anwesenden Ehemann der Klägerin mit, dass die Einzäunung einer Pferdeweide mit Stacheldraht ohne Absicherung nach innen nicht zulässig sei, da von dem Zaun eine erhebliche Verletzungsgefahr für die Tiere ausgehe. Mit Schreiben vom 07.04.2011 hörte der Beklagte die Klägerin zu beabsichtigten tierschutzrechtlichen Maßnahmen an. Die Klägerin erklärte daraufhin, dass sie eine Verletzungsgefahr nicht nachvollziehen könne, da sich bisher kein Pferd am Stacheldraht verletzt habe. Sie sei daher nicht bereit, die Einzäunung zu verändern.

Mit Bescheid vom 04.05.2011 gab der Beklagte der Klägerin unter Anordnung der sofortigen Vollziehung auf, ab dem 01.06.2011 Pferde nur noch auf Weiden ohne Stacheldraht zu halten oder diesen durch eine gut sichtbare, nicht verletzungsträchtige Absperrung nach innen mit einem Abstand von mindestens 50 cm abzusichern. Für den Fall der Nichtbefolgung drohte er ein Zwangsgeld in Höhe von 500,– EUR an. Zur Begründung führte er aus, dass die Einzäunung von Pferdeweiden mit Stacheldraht ohne Absicherung nach innen gegen § 2 TierSchG verstoße ...

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